Telefon: (0231) 584190
Menü
Starke Idee.
Starker Schutz.
→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Adlon: Sanitäranlagen und Luxushotels

Der Sanitärartikelhersteller „Kludi“ hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Klage um die Eintragung der von ihm angemeldeten Unionsmarke „Adlon“ verloren. Damit wurde eine Entscheidung der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, wonach eine gewisse Nähe zwischen den beanspruchten Thermostaten, Sanitäranlagen, Armaturen, Waschtischen und Badewannen mit einem Luxushotel bestehe. Adlon besitzt für derartige Hoteldienstleistungen bereits seit 2005 eine Unionsmarke. Laut EuG besteht die Gefahr, dass zwischen den beiden gleichlautenden Zeichen eine Verbindung hergestellt wird. Kludi würde ohne rechtfertigenden Grund aus der Bekanntheit der Hotelmarke „Adlon“ einen wirtschaftlichen Vorteil ziehen. Eine solche unlautere Ausnutzung der Wertschätzung einer älteren Marke ist jedoch nach der Unionsmarkenverordnung (ebenso wie nach dem deutschen Markengesetz) verboten.


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de