Telefon: (0231) 584190
Menü

Starke Idee.
Starker Schutz.

→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Coca-Cola

Die syrische Firma Modern Industrial & Trading Investment (Mitico) beantragte bereits im Jahr 2010 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der Unionsmarke „Master“ in einer ähnlichen Schrift wie Coca-Cola ebenfalls für ein Brausegetränk.

Während das EUIPO den Widerspruch von Coca-Cola noch zurückwies, gab das Europäische Gericht I. Instanz der dagegen eingelegten Beschwerde zum zweiten Mal statt. Mitico darf seinen Master-Schriftzug nicht in der Spencer-Schrift schützen lassen. Denn dadurch wird die Wertschätzung des Originals unangemessen ausgenutzt. Flaschen mit rotem Etikett und weißer Schrift seien leicht zu verwechseln.

EuG, Urteil vom 07.12.2017, T-61/16

Master


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de