Telefon: (0231) 584190
Menü
Starke Idee.
Starker Schutz.
→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Fremdsprachliche Restaurantbezeichnungen

Zwischen den Bezeichnungen „Ciao“ und „Ciao Mamma“ besteht keine Verwechselungsgefahr. Auch wenn beide Restaurants am selben Ort ansässig sind, besitzt die gängige italienische Grußformel „Ciao“ nur geringere Kennzeichnungskraft. Beide Bezeichnungen weisen im Gesamteindruck keine Ähnlichkeit auf. Vielmehr führt der zusätzliche Zeichenbestandteil „Mamma“ zu einem hinreichenden Unterschied zwischen den Vergleichszeichen. Auch besteht kein Anhaltspunkt dafür, dass es sich bei „Ciao Mamma“ um einen Ableger des Restaurants „Ciao“ handelt.

OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.06.2021, 6 W 35/21


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de