Telefon: (0231) 584190
Menü

Starke Idee.
Starker Schutz.

→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Kalt erwischt

LG Electronics hat den Hersteller des türkischen Hausgerätes Arcelik und das deutsche Vertriebsunternehmen BEKO & GRUNDIG wegen der nichtlizensierten Nutzung der in den Gefrierbereich integrierten patentierten Ice-Maker-Technologie vor dem Landgericht München I verklagt. Sie wurde eigens für die Side-Bye-Side-Kühlschränke entwickelt, Verhandlungen zwischen den Parteien über eine Lizenz sind zunächst gescheitert.

 

Quelle: hitec/2019 S.6


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de