Telefon: (0231) 584190
Menü
Starke Idee.
Starker Schutz.
→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Kein Copyright für Käse

Gerüche und Geschmäcker können nicht durch das Urheberrecht geschützt werden. Nach Auffassung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof handelt es sich nicht um „Werke“ im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie. Grund­sätzlich können durch das Urheberrecht nicht Ideen, Verfahren oder Methoden, sondern nur deren eigenständige Ausdrucksformen geschützt werden. Der Ge­schmack oder Geruch eines Käses kann jedoch nicht mit ausreichender Ge­nauigkeit und Objektivität identifiziert werden. Ebenso wenig kann eine recht­widrige „Kopie“ festgestellt werden. Dies gilt jedenfalls für den gegenwärtigen Stand der Technik.

 

Schlussanträge des Generalanwalts vom 25.07.2018, EuGH C-310/17

– Hexenkäse –

 

Hinweis: Auch die Eintragung von Geruchs- oder Geschmacksmarken (sogenannte olfaktorische Marken) ist nach geltendem Recht (noch) nicht möglich.

 

 


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de