Der Justizkrimi um Ritter Sport geht weiter: Der Bundesgerichtshof verhandelt erneut über den Schutz der quadratischen Schokoladentafelverpackung. Dabei ist das Thema eigentlich ein alter Hut: Milka, der Erfinder der lila Kuh, prozessiert schon seit Jahren gegen die Monopolisierung einer Schokoladentafel in Quadratform.
„Quadratisch. Praktisch. Gut.“. So wirbt das Familienunternehmen aus dem schwäbischen Waldenburg schon seit Jahrzehnten für seine quadratischen Schokoladentäfelchen in unterschiedlichsten Geschmacksrichtungen und Zusammensetzungen. Und das so erfolgreich, dass es sich sogar ein eigenes Museum leisten kann, das sich ausschließlich der quadratischen Form widmet. Die Schoko-Tafel soll besonders zum Verzehr unterwegs geeignet sein und praktisch in jede Hosentasche passen. Milka-Hersteller Mondelez (früher Kraft) will das Monopol brechen. Dazu hat er die seit dem 24.05.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer DE 2913183 angemeldete dreidimensionale Marke angegriffen. Im ersten Anlauf scheiterte der Versuch.
Während das Bundespatentgericht noch meinte, die quadratische Form stelle eine wesentliche Gebrauchseigenschaft der Schokolade dar und sei daher nicht markenfähig, kippte der Bundesgerichtshof diese Entscheidung und entschied das Gegenteil.
Nunmehr macht Milka einen zweiten Nichtigkeitsgrund geltend. Die Konkurrenz behauptet, die quadratische Form verleihe der Schokolade ihren wesentlichen Wert. Dieser Auffassung folgte das Bundespatentgericht aber nicht. Nun muss noch einmal der Bundesgerichtshof entscheiden. Verhandelt wurde am 14. Mai 2020, das Ergebnis steht noch aus.
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