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Neuigkeit

Sprechendes Zeichen

Einem sogenannten „sprechenden Zeichen“, in das die angesprochenen Verkehrskreise produktbezogene Werbeangaben unterschiedlicher Art nur über gedankliche Zwischenschritte hineinlesen können, fehlt weder jegliche Unterscheidungskraft noch unterliegt es einem Freihaltebedürfnis. Der Begriff „Ecomates“ ist daher unter anderem für Wasserreinigungsgeräte und Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Wasserbehandlungsgeräten und deren Installation und Reparatur schutzfähig.

BPatG, Beschluss vom 20.05.2021, 29 W (pat) 535/19 -Ecomates –


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Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
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