Telefon: (0231) 584190
Menü
Starke Idee.
Starker Schutz.
→ Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei
Neuigkeit

Urheberrecht für Modeschmuck

Auch Schmuckstücke können persönliche geistige Schöpfungen darstellen. Entscheidend ist die konkrete Gestaltung und Kombination an einzelne Elemente und an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst sind seit der „Geburtstagszug“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs keine besonders hohen Anforderungen mehr zu stellen. Es genügt eine Gestaltungshöhe, die es nach Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise rechtfertigen, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen (BGH, GRUR 2014, 175 – Geburtstags-

zug -).

 

Daher können auch Modeschmuckartikel urheberrechtsschutzfähig sein.

 

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.12.2018, 11 U 12/18

 

Eine entsprechende Grundsatzentscheidung hatten wir bereits vor Jahren für den Niessing-Spannring errungen.

 

OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.05.2000, 20 U 4/99

 

 


→ Zurück zur Neuigkeiten-Übersicht
Starke Idee.
Starker Schutz.
Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
→ Mehr über unsere Kanzlei.
Patentanwälte & Rechtsanwälte
Meinke, Dabringhaus & Partner

Rosa-Luxemburg-Straße 18
44141 Dortmund
Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670
E-Mail: info@westfalenpatent.de