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Neuigkeit

Zischen einer Dose

Eine Audiodatei, die das Geräusch beim Öffnen einer Getränkedose, gefolgt von Geräuschlosigkeit und Prickeln, enthält, erfüllt mangels Unterscheidungskraft nicht die Eintragungsvoraussetzungen für eine Unionsmarke. Es handelt sich um ein rein technisches und funktionales Element, so dass eine Hörmarke nicht eingetragen werden kann.

EuG, Urteil vom 07.07.2021, T-668/19 – Ardagh Metal Beverage Holdings/ EUIPO –


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Starke Ideen benötigen einen starken Schutz. Wir haben mehr als ein halbes Jahrhundert Erfahrung in der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten aller Art. Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Dabei können wir auf ein weltweites, langjährig bewährtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten zurückgreifen.
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